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Pro oder contra Pferdesteuer: Das meinen die Hamburger Parteien zur Bürgerschaftswahl

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Jede Kommune kann für sich entscheiden, ob sie eine Pferdesteuer erheben möchte oder nicht. Dennoch wollten wir von den Parteien wissen, die am Sonntag zur Hamburger Bürgerschaftswahl antreten, ob sie die Pferdesteuer befürworten. Frei nach dem Motto: Man wird doch mal fragen dürfen und später im Zweifelsfalle die Kommunalpolitiker auf die Sicht ihrer Landespartei hinweisen können.

Vielleicht liegt es ja daran, dass die Freien Demokraten in diesen Tagen darum kämpfen, endlich wieder einen Wahlerfolg vorweisen zu können – auf jeden Fall war die FDP die einzige Partei, die sofort und ohne zu zögern  – direkt am Telefon und nicht per Mail  – die Antwort auf die Frage „Wie stehen Sie zur Pferdesteuer?“ geben konnte (und deswegen haben sie sich in dieser Auflistung jetzt den ersten Platz ergattert): „Wir lehnen eine Pferdesteuer konsequent ab. Das wäre nur eine weitere Bagatellsteuer, die den Bürger belastet und keine Haushaltsprobleme löst. Wir wollen vor allen Dingen nicht, dass der Pferdesport bei uns zum Luxus und damit für Kinder aus Familien mit kleineren und mittleren Einkommen unmöglich gemacht wird.“

Na gut, ehrlicher Weise wollen wir zugeben, dass das Thema Pferdesteuer nun nicht gerade das beherrschende Detail im Hamburger Wahlkampf ist, dennoch wäre es doch schön, wenn auch die anderen Parteien zeitnah eine Antwort auf die Frage finden, die Pferdehalter umtreibt.

Foto: www.slawik.com
Foto: www.slawik.com

Bei der Hamburger CDU ist das Thema „zwar nicht direkt auf dem Schirm“, aber hier gibt es immerhin noch innerhalb eines Werktages Antwort: „Eine Pferdesteuer zusätzlich zu den normalen Unterhaltskosten wäre für viele Pferdehalter nicht tragbar. Reiten ist auch in Hamburg ein wichtiger Breitensport. Darüber hinaus werden Pferde häufig bei der Kinderbetreuung und zu Therapiezwecken eingesetzt. Die Einführung einer jährlichen Abgabe für Pferdehalter ist mit der CDU in Hamburg daher nicht zu machen.“

Am längsten zur Beantwortung unserer Frage hat die SPD in Hamburg gebraucht. Doch in dem Fall können wir das gern ignorieren, bei dem Tenor der Antwort: “ Es gibt keine Planungen und auch keinen Vorüberlegungen eine Pferdesteuer einzuführen“, antwortet die Schreiberin und ergänzt, dass sie auch persönlich sehr froh darüber wäre, da sie selber Pferdebesitzerin sei.

Fehlen also noch die Antworten von Grüne und Die Linke. Für beide gilt: Sie haben recht flott und freundlich geantwortet. Und noch etwas gemeinsam: keine Position dazu. Mit dem Thema habe man sich noch nicht beschäftigt oder vielmehr „Postionen dazu seien nicht bekannt“ lautet das Ergebnis. Ist das nun eher positiv oder eher negativ zu bewerten? Das möge jeder für sich entscheiden.

Wer nun meint, dass das Thema Pferdesteuer am Ende ohnehin nicht wahlentscheidend sein sollte, aber dennoch nicht ganz sicher ist, wo er als Hamburger am Sonntag sein Kreuzchen machen möchte, dem sei der Wahlo-O-Mat empfohlen. Da geht es zwar dann nicht mehr um die Pferdesteuer (und die Positionen der Parteien kennen Sie ja nun auch), aber welcher Partei Sie in anderen Fragen nahe stehen, können Sie damit heraus finden.